Rezensionen

Die Zukunft der Proteste

Von Florian Schmid
Der Freitag (www.freitag.de)

Srećko Horvat: Nach dem Ende der Geschichte - vom arabischen Frühling zur Occupy-Bewegung

"Umbrüche Was wird aus Occupy und Indignados? Ein Interviewband zum globalen Aktivismus versammelt Perspektiven zeitgenössischer Denker"

Zur Finanz- und Wirtschaftskrise ist in den letzten Jahren ein eigenes Sachbuchgenre entstanden; im Fokus der Analyse dieser Bücher stehen die mannigfachen Protestbewegungen, die die Krise hervorbringt. In dieses Genre reiht sich auch der von Srećko Horvat herausgegebene Interview-Band Nach dem Ende der Geschichte ein, für das der 1983 in Kroatien geborene Philosoph Gespräche mit Slavoj Žižek, Stéphane Hessel, Tariq Ali, Francis Fukuyama, Michael Hardt und anderen zeitgenössischen Denkern geführt hat.

„Eine kognitive Landkarte der Zeit“ solle sein Buch sein, so Horvat. Und in den substanziellen, über den Tag hinausgehenden Aussagen eines Tariq Ali oder eines Michael Hardt wird der Band diesem Anspruch durchaus gerecht. Schließlich werden von der Krise der Demokratie und des Neoliberalismus bis zur Analyse globaler sozialer Bewegungen in unterschiedlichen Ländern große Bögen geschlagen und historisch eingeordnet.

Aber dann leidet diese durchaus gelungene Zusammenstellung hochkarätiger Interviews doch etwas an ihrem mangelnden Aktualitätsbezug. Die veröffentlichten Gespräche wurden zwischen 2008 und 2012 geführt. Obamas Wiederwahl, die hier mit der Frage nach der Bedeutung der Occupy-Bewegung verknüpft wird, stand damals noch bevor. Und im Zuge des Arabischen Frühlings wird immer wieder auf ein Libyen verwiesen, in dem Gaddafi noch regiert.

Den Unmut kanalisieren

Doch auch wenn Occupy-Aktivisten und Indignados heute nicht mehr in den Innenstädten von New York und Madrid campieren, ist die Frage nach den Möglichkeiten der neuen Protestbewegungen aktueller denn je. In der Arabischen Welt scheint der Zyklus sozialer und politischer Umbrüche noch lange nicht abgeschlossen. In Europa dürften die Spardiktate zur Konsolidierung der Staatshaushalte wie auch die Proteste dagegen weitergehen und sich im Frühling womöglich verschärfen. Die europaweit koordinierten Generalstreiks im November haben bereits eine mögliche Marschrichtung international vernetzter Proteste gezeigt. In Deutschland hoffen die Blockupy-Organisatoren, in diesem Jahr mit weniger drastischen Auflagen eine medial deutlich sichtbarere Protestwelle auslösen zu können. Und in den USA wendet sich ein offener Brief anarchistischer Gruppen an die neuen Black-Block-Aktivisten in Ägypten, um einen internationalen Dialog der radikalen Protestbewegungen zu etablieren.

Michael Hardt und Slavoj Žižek betonen dementsprechend die Notwendigkeit neuer Formen der Organisierung. Diese müsse, so Hardt, von der emblematischen Besetzung der Plätze, wie sie Occupy und Indignados praktizierten, aus eine Bewegung erzeugen, die in die Gesellschaft hineinreiche. Als Beispiel führt er die Occupy-Bewegung in Oakland an, die mit einem radikal sozialpolitischen Selbstverständnis antrat. Nicht die allabendliche Vollversammlung, sondern die Campküche galt dort als der zentrale Ort, in den auch stets alle Obdachlosen eingeladen waren. Versuche, aus einer militanten Großdemonstration heraus ein Winterquartier zu besetzen, scheiterten zwar, doch die Oaklander Bewegung ist nach wie vor in Stadtteilgruppen aktiv.

Ähnliches passiert in Spanien, wo sich, im Anschluss an die Empörten aus dezentralen Stadtteilgruppen, eine breitenwirksame Bewegung gegen Zwangsräumungen wegen nicht bedienter Immobilienkredite entwickelt hat. Diese Bewegung organisiert nicht nur Großdemonstrationen, sondern behindert auch regelmäßig Gerichtsvollzieher bei Räumungen. Jüngst wurde diese Protestform auch auf Deutschland übertragen, als in Berlin mehr als tausend Aktivisten im Morgengrauen bei Minusgraden versuchten, die Zwangsräumung einer türkischen Familie in Berlin-Kreuzberg zu verhindern, die nur mit einem massiven Polizeieinsatz durchgesetzt werden konnte.

Die Unzufriedenheit in Zeiten der Krise scheint zu wachsen, selbst hierzulande glaubt man das, wenn auch nur zögerlich zu spüren. Der amerikanische Wirtschaftswissenschaftler Richard D. Wolff sieht in der Occupy-Bewegung in den USA eine mögliche dritte politische Kraft. Tariq Ali setzt auf außerparlamentarische Mobilisierung, die in die Breite gehen soll, und betont, dass der Unmut der Menschen zielgerichtet kanalisiert werden müsse. Die schweren Riots in England vom Sommer 2011 betrachtet er als direkte Folge der neoliberalen Politik der letzten 20 Jahre, die nun in eine Krise mündet.

Die Vielheit organisieren

Die Krisenanalyse der einzelnen Denker fällt recht unterschiedlich aus. Der Soziologe Zygmunt Bauman konstatiert, dass in der westlichen Welt die Demokratie angesichts mangelnder Prosperität ihren „Glanz“ verloren habe, während in den arabischen Ländern die Menschen um demokratische Freiheiten ringen. Bauman zufolge muss dieser Kampf um Demokratie auf einer globalen, nicht wie aktuell auf einer nationalen Ebene stattfinden. Vernetzung ist auch für ihn ein zentrales Element. Dem widerspricht Francis Fukuyama, für den Demokratie immer ein Projekt auf nationaler Ebene bleiben soll. Der konservative Denker Fukuyama sieht im Arabischen Frühling vor allem eine Hinwendung zur liberalen Demokratie und fühlt sich in seiner These vom „Ende der Geschichte“ bestätigt – räumt jedoch ein, dass die liberale Demokratie nicht immer erfolgreich sein müsse.

Unterschiedlich fällt auch die historische Einordnung der aktuellen Proteste aus: Die postkoloniale Feministin Gayatri Spivak hält die neuen Protestbewegungen für weitaus bedeutsamer als die Anti-Globalisierungsbewegung von Seattle und Genua. Richard D. Wolff hebt hervor, dass Occupy viel populärer sei als die 68er-Bewegung, dies nicht zuletzt deshalb, weil die Krisenproteste viel breiter in der Gesellschaft verankert seien. Tariq Ali hingegen fühlt sich bei Occupy und Indignados an die Bauernaufstände des Mittelalters erinnert, die aufgetaucht und wieder verschwunden sind, bevor sie tiefgreifende Veränderungen bewirken konnten.

Der kürzlich verstorbene Stéphane Hessel formuliert sehr allgemein, dass es gelte, Veränderungen „gemeinsam“ zu erringen. Nur: Wie dieser hohe Anspruch verwirklicht werden kann, weiß bisher niemand. Der ägyptische Arbeiter, der New Yorker Hipster, der arbeitslose Akademiker aus Madrid und der Athener Autonome sind nicht leicht unter einen Hut zu bringen. Diese Vielheit zu organisieren, das sei, so Michael Hardt, die Herausforderung für die Philosophie unserer Zeit (siehe auch Der Freitag Nr. 12/2012). Ob die sozialen und politischen Bewegungen diese Forderung umsetzen können, wird erst der kommende Frühling vorläufig beantworten.